Barrierefreiheit muss selbstverständlich werden

24.07.2020 Zusammenhalt und gesellschaftliche Teilhabe stehen für die Bündnisgrünen in Everswinkel und Alverskirchen ganz oben auf der Agenda. Daher ist auch die barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für uns ein wichtiges gesellschaftspolitisches Ziel. Mit der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ist das Thema noch stärker in den Fokus von Öffentlichkeit und Politik gerückt. Der Nahverkehrsplan sieht vor, für die Nutzer des ÖPNVs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen, so Ortsverbandsprecherin Marion Schniggendiller und Fraktionssprecher Karl Stelthove. Bürgermeisterkandidat Jürgen Günther machte sich gemeinsam mit Marion Schniggendiller und Markus Thews auf den Weg durch die Gemeinde und sie stellten fest, dass Everswinkel und Alverskirchen von einer vollständigen Barrierefreiheit noch weit entfernt sind. Barrieren sind bei der Nutzung von Verkehrsmitteln ein häufiges Problem.

Ob man Bus oder Bahn fahren möchte – der barrierefreie Zugang zu den Verkehrsmitteln sowie deren Nutzbarkeit sollten standardmäßig vorhanden sein. Das betrifft zum Beispiel auch den Ausbau eines Hochbordes, welches wie hier - beispielhaft an der Bushaltestelle "Alverskirchen Kirche" - fehlt, so Jürgen Günther. Die Verantwortung zur Umsetzung der barrierefreien Ausgestaltung von Bushaltestellen innerorts liegt aufgrund der Baulastträgerschaft für Gehwege gemäß Bundesfernstraßengesetz und Straßen-und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen unabhängig von der Einwohnerzahl grundsätzlich bei den Kommunen, so Günther. Jürgen Günther ist es ein Anliegen, sich dafür einzusetzen, dass Menschen mit Behinderung eine selbstbestimmte Mobilität ermöglicht wird. Dies betrifft nicht nur Bussteighöhen, sondern erfordert auch generelle Leitsysteme, die für blinde und sehbehinderte Menschen Standard sein sollten. Für Jürgen Günther findet Inklusion nicht nur in Schulen statt, sondern in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Das Gesetz im Wortlaut

Anfrage der Grünen im Landtag NRW



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