Unsere Anträge aus der letzten Zeit

Elternbeiträge gesenkt

Die Verwaltung wollte den Elternbeitrag für die Kinderbetreuung pandemiebedingt für den vergangenen Monat Mai ursprünglich auf 50% festsetzen. Im Schulausschuss vom 8.9.2021 lief es dann jedoch anders: wir Grüne brachten mündlich den Antrag ein, diesen Beitrag auf Null % zu senken. Dieser Antrag fand parteiübergreifend eine große Zustimmung, undwir konnten den Eltern in dieser schweren Zeit entgegen kommen. Alles zu diesem Thema in der WN

Antrag auf Herstellung der Öffentlichkeit

Antrag auf Änderung der Tagesordnung in der Gemeinderatssitzung16.6.2021

Das Baugebiet "Bergkamp III" entwickelt sich finanziell für die Gemeinde so wie wir es bereits Ende 2020 ahnten. Wir hatten zugesagt, dass wir Sie als Leser über die Kostenentwicklungen in diesem Baugebiet auf dem Laufenden halten. Dies wurde vorerst blockiert : Die Mehrheit der Ratsmitglieder (CDU und FDP) lehnte eine Transparenz (also eine Offenlegung der Gesamtkosten) der Beträge am 16.6. ab.

Antrag "Schottergärten"

Unser Antrag "Schottergärten"
Schottergärten sind schon seit Jahren in Verruf geraten, die Hintergründe haben sich auch bei Besitzern eben dieser Gärten herumgesprochen. Somit erstellten wir einen umfangreichen Antrag zur Beendigung dieser umweltfeindlichen Art der Gartengestaltung inkl. Lösungsmöglichkeiten für die Zukunft in inserem Gemeindegebiet.

Antrag auf Entfernung eines Straßenschildes in Alverskirchen

Unser Antrag "Wiemstraße Straßenschild"
Wer in Alverskirchen aus der Wiemstraße auf die Hauptstraße einbiegen möchte, hat statt einem Blick auf die Straßenlage nur ein Straßenschild vor Augen - das zudem von Unbekannten vor vielen Jahren errichtet wurde. Wir beantragten die Entfernung an dieser Stelle, da die Sicherheit im Straßenverkehr höchste Priorität hat. Nicht beantwortet wurde unser Frage wie es sein kann, dass "Unbekannte" so einfach ihr Straßenschild aufstellen durften , ohne dass die Gemeinde eingeschritten ist. Die "Unbekannten" wurden seltsamerweise von der Orts-Union bekannt gegeben (da man sich kennt, WL), was auf dem letzten Bezirks-Ausschuss bekannt wurde. Parteibuch vor Gesetz - das geht nur in Everswinkel.

Anfragen zum Thema "Denkmalschutz"

Unsere Anfragen zum Thema Denkmalschutz
im vergangenen Jahr hat die NRW-Landesregierung eine Neufassung des Denkmalschutzgesetzes für Nordrhein-Westfalen eingeleitet. Der damals vorgelegte Gesetzentwurf ist angesichts der Rückmeldungen aus der Verbändeanhörung durch das zuständige Bauministerium komplett überarbeitetworden. Wir hatten dazu etliche Fragen gestellt.

Resolution zur Stärkung der Gemeindefinanzen

Unsere Resolution zur Sicherung der Gemeindefinanzen
Die Gemeinde Everswinkel wird in dieser Resolution gebeten, den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen aufzufordern, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen während und nach der Corona-Pandemie zu schützen und zu garantieren. 

Unser Antrag für Baumpflanzungen in der Gemeinde

2021 - Antrag Baumpflanzung
Hier beantragten wir, dass jeder Baum, der künftig gefällt werden muss, durch zwei neue Bäume ersetzt werden soll. Hier der Bericht der GLOCKE

 

Verlängerung des EV-ALV-Tickets bis Ende März 2022

2021 - Vorschlag zur Verlängerung des EV-Tickets der Linie EV- ALV bis zum 31.3.2022
Das sog. Everswinkel-Ticket (verbilligtes Busticket zwischen den Ortschaften) wurde von uns mündlich während einer Sitzung Anfang 2021 eingebracht und von den Ratsparteien abgesegnet. 

Überprüfung der Formulare der Gemeinde auf ihre Barrierefreiheit

2021 - Antrag an die Gemeinde auf Überprüfung der Barrierefreiheit bei Formularen
Diesen Antrag schickten wir direkt an die Verwaltung. Einige Tage später konnten wir in einem umfangreichen Gespräch mit der Verwaltung erreichen, dass die Formulare der Gemeinde zum Teil künftig besser lesbar sein sollen. Dies entspricht unserem Wunsch auf Barrierefreiheit.

Beantragung der Neuauszählung der Kommunalwahl 2020

2020 - Stellungnahme Wahlausschuss der Stimmzettel der Kommunalwahl 2020
Reichlich Staub wirbelten einige Ungereimtheiten bei der Kommunalwahl 2020 auf. Wir fomulierten hier eine Stellungnahme und zudem die Beantragung einer Neuauszählung der Stimmzettel.

Das erste Radwegekonzept für unsere Gemeinde

2020 - Radwegekonzept für die Gemeinde Everswinkel
Im Spätsommer 2020 präsentierten wir Orts-Grüne das erste umfangreiche Radwegekonzept und übergaben es der Verwaltung. Die dort präsentieren Problemstellen und Anregungen fliessen nun in das Radwegekonzept, dass die Verwaltung durch ein Planungsbüro zusätzlich erstellen lässt. 

Carsharing statt Dienstwagen

2020 - Antrag auf Carsharing statt Dienstwagen
Die Gemeinde beabsichtigt die Anschaffung eines neuen Dienstwagens. Wir stellten daraufhin einen Antrag auf Carsharing statt Dienstwagen. Zudem hatten wir etliche Fragen zu diesem Thema, die die Verwaltung umfangreich beantworten konnte.  

2020 – Erfolgreiche Einbringung des Antrages "Coworking Place"
Homeofice ist spätestens seit Beginn der Pandemie bekannt. Leider ist dies leichter gesagt als getan, vor allem wenn die eigene Behausung ein solches Arbeiten erschwert. Wir beauftragten die Verwaltung, sich um die Ermöglichung eines sog. Coworking-Space  zu kümmern.  

Unser Antrag auf Ausrufung des Klimanotstandes

2019 –Antrag "Klimanotstand für Everswinkel" (von CDU und FDP abgelehnt )
Dieser Antrag erbrachte uns die größte Aufmerksamkeit seit vielen Jahren. Aber nicht Aufgrund des Inhaltes, sondern durch den Umgang mit ihm in der Verwaltung. Es wurde getobt, es flogen bittere Wörter lautstark durch den Gemeindesaal. Die Zeitungen berichtete damals umfangreich.  Zugegeben : Der Antrag wurde abgelehnt, konnte aber viele Menschen in der Gemeinde für das Thema "Klimawandel" sensibilisieren. 

Lebensrettende Maßnahme auf der Münsterstraße

2019 – Lebensrettende Maßnahme an der Münsterstraße ( wurde abgelehnt )
Auf der Münsterstraße 44  beantragten wir im Bereich der Ausfahrt der Ergo-Praxis einen Verkehrsspiegel. Dieser wurde von vielen Patienten gewünscht. Es erfolgte eine hitzige Debatte über diesen Antrag, der in eine Ablehnung durch CDU,FDP und SPD mündete. Diese Ablehnung schlug dennoch im Dorf hohe Wellen.

URL:https://gruene-everswinkel.de/unsere-antraege/